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Olfen - "Wir wollen mal hören, was Sie aus dem schönen Berlin zu berichten haben." Mit diesen Worten begrüßte Bürgermeister Josef Himmelmann den Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling gestern im Rathaus.

Für Schiewerling, der am 18. September 2005 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurde, war es der offizielle Antrittsbesuch bei der Stadt Olfen. Der CDU-Abgeordnete ist Mitglied des Bundestags-Ausschusses für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und - erstaunlich für einen Parlamentsneuling - Berichterstatter seiner Fraktion für den gesamten Bereich Hartz IV. Ferner gehört Schiewerling dem Petitionsausschuss an und ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie.

Weil auch der Stadt Olfen Schiewerlings Schwerpunkte Familien- und Sozialpolitik besonders am Herzen liegen, drehte sich der größte Teil des Gesprächs am Montag um diese Themen.

Der Abgeordnete referierte die Vorhaben der Berliner Koalition in Sachen Elterngeld oder steuerlicher Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Und er schilderte die aktuellen Gesetzesvorhaben zur Kostensenkung im Hartz IV-Bereich. So müsse der Missbrauch bei den so genannten Bedarfsgemeinschaften eingedämmt werden.

Familienpolitik

Es dürfe nicht sein, so Schiewerling, dass junge Erwachsene nur deshalb aus der elterlichen Wohnung ausziehen, um mehr staatliche Unterstützung zu erhalten oder dass sie eine Lehrstelle ablehnen, weil sie als Hartz IV-Empfänger mehr Geld bekommen als für den Ausbildungsplatz.

Bürgermeister Himmelmann und Beigeordneter Wilhelm Sendermann stimmten Schiewerling zu und hörten ebenfalls mit Wohlwollen, dass der Abgeordnete sich in Berlin für die so genannten Optionskommunen wie den Kreis Coesfeld und damit auch die Stadt Olfen einsetzen wolle. Denn die Kommunen könnten die Arbeitslosengeld II-Empfänger wesentlich effektiver betreuen als die anonymen Arbeitsverwaltungen.

Im Gegenzug stellten Himmelmann und Sendermann Olfens örtliche Familienpolitik am Beispiel der Tagesmütter-Initiative "Pillefüße" vor und erklärten, dass sie dies noch erheblich ausweiten möchten. Karl Schiewerling nannte das Projekt "sehr sympathisch". Es sei ein guter Baustein in einem vernetzten System moderner Familienförderung.

Umgehungsstraße

Obwohl Karl Schiewerling kein Verkehrsexperte ist, kam auch ein wichtiges Thema aus diesem Bereich auf den Tisch. Josef Himmelmann erläuterte die Planungen der Olfener Ortsumgehungsstraße K9 n. Und der für den Kreis Coesfeld und Teile des Kreises Steinfurt zuständige Bundestagsabgeordnete betonte, dass auch die große Lösung der B474 n weiter als Ganzes ein wichtiges Ziel bleiben müsse. - mam

Quelle: Ruhrnachrichten Olfen, 31. Januar 2006