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Hoher Preis für Große Koalition 14. Oktober 2005


IM BLICKPUNKT WALTROPS JUNGE ABGEORDNETEN IN BERLIN Neuer CDU-Bundestagsabgeordneter Philipp Mißfelder geht davon aus, dass viele wichtige Reformen der Christdemokraten durch die Sozialdemokraten bei schwarz-rotem Bündnis blockiert werdenDie Große Koalition steht unmittelbar bevor. Am kommenden Dienstag, 18. Oktober, ist die Konstituierende Sitzung im Reichstag anberaumt. Mit dabei ist dann auch Philipp Mißfelder von der CDU.

Der 26-jährige Vorsitzende der Jungen Union zog nun seine erste Zwischenbilanz der Bundestagswahl, die seiner Meinung nach "ein absoluter Misserfolg war". "Ich habe lange warten müssen, bis feststand, dass ich im Bundestag bin. Und das war erst um 3 Uhr morgens", sagte Mißfelder. Selbst sein guter Listenplatz hätte fast nicht auf Grund des bundesweit schwachen Abschneidens der Christdemokraten gereicht. So hätte er zwei seiner vier Wahlversprechen nicht einlösen können: zum einen direkt gewählt zu werden und zum anderen eine schwarz-gelbe Regierung für Deutschland zu erreichen.

Zwar wird Angela Merkel Bundeskanzlerin und er sei in den Bundestag eingezogen, doch der Preis sei sehr hoch. "Viele Inhalte, die die CDU durchsetzen wollte, bleiben nun auf der Strecke, sei es das soziale Sicherungssystem, die Renten- oder die Arbeitsmarktreform ", sagte Mißfelder. Letztlich hätte die SPD großes Verhandlungsgeschick bei den Koalitionsgesprächen bewiesen. "Von Euphorie kann keine Rede sein".

Nach nun fast einem Jahr politischem Stillstand sei auch mit einer Großen Koalition keine Besserung in Sicht ("Ich gehe davon aus, dass wir im nächsten Jahr wieder an die fünf Millionen Arbeitslose haben"). Dann stünde die CDU aber in der Verantwortung. Nun müsse man analysieren, warum die CDU/CSU bei der Bundestagswahl zum dritten Mal weniger als 40 Prozent der Stimmen erhalten habe. Freunde hätte er sich in Berlin in den letzten Wochen mit dieser Meinung allerdings nicht gemacht. "Warum schaffen wir es nicht, die Wähler mit unserer Reformpolitik anzusprechen? Warum gelingt es uns nicht, ihnen zu erklären, dass wir den Bürgern nichts wegnehmen wollen, sondern dass mit wir dem Reformprogramm ihren Wohlstand auch zukünftig sichern?", fragt der 26-Jährige. Die CDU hätte ein massives Problem in der Vermittlung ihrer Inhalte.

Nun stünde aber erst einmal die Vorbereitung auf seine politische Arbeit in Berlin auf dem Stundenplan, wo er sich für die Ausschüsse Wirtschaft, Umwelt und Kultur beworben hätte. Im welchem er arbeiten wird, sei aber noch nicht klar. Auch seinen Wahlkreis 122 will er nicht vergessen. "Ich versuche, hier möglichst viele Parteiveranstaltungen wahrzunehmen, schließlich verbringe ich ja auch die Wochenenden in meiner Wohnung in Recklinghausen", betont der JU-Vorsitzende.

Kontakte zum neuen SPD-Bundestagsmitglied Frank Schwabe pflege er ebenfalls. "Ich habe vor, mich mit Frank Schwabe regelmäßig zu treffen und mich mit ihm zu beraten. Vielleicht fahren wir auch gemeinsam nach Berlin und zurück oder bieten gemeinsame Informationsveranstaltungen für Bürger an, unabhängig von den Mutterparteien". So wolle Mißfelder schnellstmöglich Sondierungsgespräche bezüglich des Baus der B 474n mit dem Castroper SPD-Kollegen aufnehmen. "Da liegen wir ja mit unseren Meinungen nicht ganz so weit auseinander".

Seine Berliner Diensträume hat Mißfelder übrigens auch schon inspiziert. Er wird in gut zwei Wochen das "schöne große Büro" von Erwin Marschewski übernehmen.


Quelle: WAZ Waltrop, 14. Oktober 2005