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KOALITIONSVERHANDLUNGEN: Philipp Mißfelder (CDU-MdB) hatte mehr erhofft

Der neue Bundestagsabgeordnete richtet sich in Berlin ein. Philipp Mißfelder (CDU) freut sich über sein neues Büro. Adresse: Unter den Linden, zwei Etagen unter Helmut Kohl.

Von Pit Schneider

Es sind die ehemaligen Räume seines Vorgängers Erwin Marschewski, und als vorteilhaft hat es sich für Mißfelder erwiesen, dass Marschewskis Schwager in Berlin der zuständige Mann für die Verteilung der Abgeordnetenbüros ist. Am kommenden Dienstag wird Mißfelder erstmals im Bundestag Platz nehmen. Schon Montagabend erfährt er in der Fraktion, welchen beiden Ausschüssen er zukünftig angehören wird. "Beworben habe ich mich für Wirtschaft, Umwelt und Kultur", erläuterte Mißfelder gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Dabei ist die momentane Stimmung in Berlin nicht gerade gut. "Es gibt keine Euphorie", erläuterte der Abgeordnete (26) angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen. Ein großer Teil der Bundestagsabgeordneten seiner Fraktion tut sich nach Mißfelders Einschätzung sehr schwer mit der großen Koalition. Zwar stelle die Union Kanzlerin und den Bundestagspräsidenten, "doch der Preis dafür war sehr hoch. Wir haben viele wichtige Ministerien ab- und wichtige Inhalte aufgegeben. Die SPD hat Verhandlungsgeschick bewiesen", meint Mißfelder. Er ist selbst auch kein Freund der großen Koalition, attestiert einer gemeinsamen Regierung von CDU und SPD zwar "große Chancen. Aber es ist schwierig, sie zu nutzen". Neuwahlen kommen für Mißfelder nicht infrage: "Ich bin entschieden dagegen, der Wähler hat entschieden".

Wahlanalyse ist

jetzt vonnöten

Dabei ist die Koalition mit der SPD für den Christdemokraten offenbar das kleinere Übel: "Ich habe die ganzen Jamaica-Spielchen nie ernst genommen", die Grünen seien auf Bundesebene noch nicht reif für eine Koalition mit der CDU. Bei wichtigen Verkehrsprojekten oder Fragen der Inneren Sicherheit gäbe es mehr Gemeinsamkeiten mit der SPD. Betont wurde von Philipp Mißfelder das gute Verhältnis mit dem SPD-Abgeordneten Frank Schwabe aus Castrop-Rauxel, mit dem er sich zusammen setzen und beispielsweise über Lösungen für die B 474 n reden wolle. Noch nicht verkraftet hat der 26-jährige Abgeordnete Mißfelder das Wahlergebnis, das zum dritten Mal hintereinander unter 40 Prozent lag. Jetzt sei unbedingt eine Wahlanalyse vonnöten, so Philipp Mißfelder. "Warum schaffen wir es nicht, die Leute anzusprechen und ihnen die Angst vor unserer Reformpolitik zu nehmen. Wir bringen das nicht ordentlich rüber, die Leute empfinden das als Angriff auf ihren Wohlstand. Jeder sieht, dass etwas gemacht werden muss, aber bitte nicht bei ihm."

Man müsse Politik anders darstellen in der Öffentlichkeit, so Philipp Mißfelder, und dabei trotzdem nicht die Diskussion über die sozialen Sicherungssysteme vernachlässigen. "Wir müssen was machen", fordert der Politiker. Doch dabei dürfe der eingeschlagene Unionskurs nicht infrage gestellt werden.

Quelle: Waltroper Zeitung, 14. Oktober 2005