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"WATTELSCHWICK": Einheits-Ostvest-Stadt soll allen Finanzvorteile bringen

Herzlich willkommen in "Wattelschwick"! In der idyllischen Stadt im nördlichen Ruhrgebiet. 100 000 Einwohner, herrliche Kanalufer, die schöne Haard, die Erlebnisbadewelt Maritimo und das historische Hebewerk. Eine sympathische Stadt zum Wohlfühlen. Und vor allem eine Stadt ohne gigantische Schuldenberge. Eine Städtefusion im Ostvest ? eine echte Perspektive oder Spinnerei? Für Dattelns Bürgermeister Wolfgang Werner in jedem Fall ein Weg, "über den wir nachdenken müssen", um aus der Defizitfalle herauszukommen.

Den drei Gemeinden Datteln, Waltrop und Oer-Erkenschwick steht das Wasser bis zum Hals. Jetzt drohen die Hausbanken sogar mit "blauen Briefen" und damit, einigen Gemeinden im Kreis, die Kassenkredite nur noch bis zur genehmigten Kreditlinie zur Verfügung zu stellen.

Werner ist angesichts der katastrophalen Finanzlage (Datteln hat 91 Mio. Euro Schulden) überzeugt, dass bereits genügend Druck im Kessel ist, um ernsthaft über solche Städtefusionen nachzudenken. Immerhin denkt der Kreis bereits über städteübergreifende Ämter- oder Bauhoffusionen nach. Und die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) rät der Stadt Datteln, sich mit einer Fusion Ostvest- Volkshochschulen zu befassen, um von den hohen VHS-Personalkosten herunterzukommen. Und was für die VHS gut ist, kann doch für die ganze Gemeinde nicht unbedingt schlecht sein.

Wie groß der Finanzdruck ist, unterstreichen folgende Zahlen: Neben den langfristigen Krediten haben alle drei Ostvestgemeinden ihren "Dispo" lang überzogen. Mit diesen so genannten kurzfristigen Kassenkrediten soll die Liquidität der Stadt gesichert werden, zum Beispiel für die Zahlung der Gehälter. Datteln kann mit dem Segen der Kreisverwaltung bei den Banken 30 Mio. Euro an Kassenkrediten aufnehmen. Tatsächlich aber liegt die Kanalstadt aktuell bei einem Dispo-Volumen von 45 Mio. Euro. Also 50 Prozent über Limit.

Noch drückt der Kreis ein Auge zu

Ähnlich sieht es in der Nachbarschaft aus. Waltrop hat ebenfalls 30 Mio. Euro genehmigt ? und liegt bei 58 Mio. Euro. Oer-Erkenschwick befindet sich mit 18 genehmigten Millionen und einem tatsächlichen Kassenkreditvolumen von 35 Mio. Euro ebenfalls 50 Prozent über der Schallgrenze.Noch drückt der Kreis beide Augen zu. Aber wie lange noch? Datteln steuert bis zum Jahr 2012 auf einen Fehlbetrag von 100 Mio. Euro zu. Ob die Banken die Kassenkredite in dieser Höhe noch abdecken, ist fraglich.

Und was passiert dann? "Spekulation", sagt Dattelns Bürgermeister. Und wenn die Banken wirklich den Geldhahn zu drehen? "Wenn wir keine Kassenkredite bekommen, muss das Land die Städte stützen", so Werner. Für den Bürgermeister steht fest, dass die finanziell angeschlagenen Städte über jeden Ausweg nachdenken müssen. Auch über eine Fusion. Gegen die es sicherlich auch Widerstände geben wird. Denn das viel zitierte Kirchturmsdenken ist nach wie vor vorhanden.

Das zeigt allein die Auseinandersetzung zwischen Datteln und Waltrop bei den Reizthemen Kraftwerksbau, newPark und B 474n. Trotz aller kommunalen Eitelkeiten "müssen wir aber auch in diese Richtung denken", sagt Werner. An den Bürgermeistern werde das Projekt nicht scheitern, gibt sich der Dattelner Rathaus-Chef gesprächsoffen. Auch wenn im Falle einer Fusion zwei der drei Bürgermeister überflüssig würden. "Wir hören ja alle einmal auf. Wenn es gut vorbereitet ist, warum nicht? Auf jeden Fall kann sich Datteln aus eigener Kraft nicht aus dem Sumpf befreien. Selbst dann nicht, wenn alle freiwilligen Ausgaben für Museum, Sportvereine, Musikschule etc. gestrichen würden. Aber vielleicht gelingt es ja in "Wattelschwick".

Quelle: Waltroper Zeitung, 8. Oktober 2005