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Olfens Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) ist sauer. Der Grund: der von Bürgermeister Josef Himmelmann vorgestellte Plan für eine Westumgehung. Die Konsequenz der UWG: Sie wird der heutigen Ratssitzung demonstrativ fernbleiben.

"Dies ist unsere Antwort auf die undemokratische Vorgehensweise des Bürgermeisters", heißt es in einer Stellungnahme der Wählergemeinschaft, in der die UWG daran erinnert, dass der Bürgermeister den Auftrag gehabt habe, sich dafür einzusetzen, dass das südliche Teilstück der B 474 n in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans komme. "Mit diesem Plan der CDU, FDP und SPD ist er gescheitert. Dieses Ergebnis hat er weder der UWG noch den Bürgern mitgeteilt. Dies hätte er in einer erneuten Ratssitzung zu diesem Thema tun müssen, um dann mit allen Ratsmitgliedern über alternative Lösungen nachzudenken", schreibt die UWG. Das wäre der demokratische Weg gewesen.

Weiter heißt es: "Die UWG hat vor zwei Monaten Anträge gestellt, die Diskussionsgrundlage für eine Alternativlösung hätten sein können und sollen. Aber statt unser Angebot, eine gemeinsame Lösung zu finden, anzunehmen, strickte der Bürgermeister ganz heimlich an seiner eigenen Lösung. Unsere Anträge wurden unterdessen zerredet; wir wurden aufgefordert Funktionsbeschreibungen und Pläne beizubringen, was alles Sache der Verwaltung gewesen wäre. Die Abstimmung wurde verschoben und es wurde immer wieder gesagt, in Sachen B 474 n gäbe es nichts Neues." Hier seien "Nebelkerzen" geworfen worden, "um jetzt genau das in den Rat zu bringen, was die UWG in ihren Anträgen gefordert hat".

Die UWG stellt fest, auch sie habe gewollt, dass sich der Bürgermeister in Berlin für die Olfener Planungshoheit zum Bau einer Entlastungsstraße einsetzt und Mittel für den Bau in den Haushalt eingestellt werden. "Aber jetzt kommt es vom Bürgermeister und deshalb ist es gut und jetzt müssen die UWG-Anträge abgelehnt werden."

Quelle: WAZ Olfen, 27. November 2003