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B474N.DE > Presse > Jahr 2002 >
"UWG gibt Sitzung nicht richtig wieder" 27. Oktober 2003


Olfen - Zur Presseerklärung der UWG nimmt Christoph Kötter (CDU) Stellung: "Die UWG gibt nicht den Inhalt der Diskussion im Rat wieder. Zunächst gab der Fraktionsvorsitzende Broz eine Erklärung über die angeblichen Verfehlungen des Rates in Bezug auf die Straßenplanungen ab. Die Diskussion wurde von anderen Ratsparteien angestoßen. Hier ging es entscheidend um die Frage, welche Funktion die von der UWG beantragte Straße erfüllen soll.

Die UWG hat in der Ratssitzung nicht eindeutig deren Verlauf darlegen können. Ich nehme deshalb aufgrund früherer Verlautbarungen der UWG an, dass es ungefähr die so genannte Springenkamplinie sein könnte. Was wird passieren, wenn auf dieser Linie, nah an der Bebauung im westlichen Olfen, eine ausgebaute Straße entsteht"

Der Ost-West- und der von Nord und Süd über die dortigen Teilstücke der B474n herangeführte Verkehr wird sich auf die Springenkamplinie legen, egal ob die Straße nun Erschließungsstraße heißt und von der Kommune finanziert wurde oder nicht. Sie wird faktisch eine Umgehungsstraße. In diesem Zusammenhang habe ich in der Ratssitzung darauf aufmerksam gemacht, dass für die Finanzierung des überörtlichen Verkehrsflusses nicht die Kommune sondern das Land und der Bund zuständig sind.

Die UWG möge nun erklären, wie sie zusammen mit der Bürgerinitiative gegen eine neue Bundesstraße ist, damit den überörtlichen Geldgeber aus der Verantwortung entlässt, den Verkehrslärm näher an die Baugebiete heranholt und dies auch noch aus kommunaler Tasche bezahlt. Dies konnte bisher von der UWG nicht beantwortet werden. Stattdessen behauptet sie, Kötter habe gesagt, die Stadt wäre für die innerörtliche Infrastruktur nicht zuständig. Diese Behauptung ist schlichtweg das genaue Gegenteil von dem was ich gesagt habe! Die Mehrheit des Rates von CDU, SPD und FDP hat bereits vor dem UWG-Antrag für eine pragmatische Lösung gefochten. Dabei haben sich alle aufeinander zu bewegt, nur die UWG mauert und kommt nicht aus ihrer Ecke, aus der heraus sogar mit falschen Behauptungen gearbeitet wird."

Ruhr Nachrichten - 26. 10. 2003


Quelle: Ruhrnachrichten Olfen, 27. Oktober 2003