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Die FDP unternimmt einen neuen Versuch, den Weg für ein Industriegebiet im Lippetal frei zu machen - zur Not auch ohne den New Park.
"Das wäre nicht die optimale Lösung", sagte FDP-Landtagsabgeordneter Dr. Jens Jordan. Doch die Stadt müsse in Zukunft besser vorbereitet sein, als sie es beim gescheiterten Werben um die Ansiedlung des neuen BMW-Werkes war.
"Ich will die SPD beim Wort nehmen", sagte Dr. Jordan. Hatten einige ihrer Ratsvertreter doch gesagt, sie sperrten sich nicht grundsätzlich gegen Industrie im Lippetal, sie erteilten jedoch dem New-Park-Konzept eine Absage. Wie berichtet, sieht dieses Konzept zum Beispiel eine Gewerbesteuerbefreiung für Firmen mit 100 Beschäftigten vor.
Die FDP bringt nach der knappen Absage an den Einstieg der Stadt in die New Park Gesellschaft das Thema in der nächsten Ratssitzung wieder auf die Tagesordnung. Mit Blick auf die Emscher-Lippe-Städte geht es den Liberalen darum, ein politisches Zeichen zu setzen. Der Rat müsse zeigen, dass Industrie mit großem Flächenbedarf im Lippetal "ohne zwingende Übernahme des New-Park-Konzeptes auch weiterhin möglich ist", sagte Dr. Jordan.
Ökologisch vertretbar müsse die Industrialisierung des Lipptals sein, meint der Liberale. Die Stadtverwaltung soll die Voraussetzungen für die Ansiedlung von Industrie-Unternehmen bis zur Beschlussreife vorbereiten. "Das heißt, die Planungen sind soweit voranzutreiben, dass sie im Fall eines akzeptablen Ansiedlungsinteressenten kürzestfristig beschlossen und umgesetzt werden können", sagte der Landtagsabgeordnete.
Den New Park verliert Dr. Jordan dabei nicht aus dem Auge. Die Stadt sollte den Fortschritt des Projektes, das nun die Stadt Datteln und der Kreis mit den RWE vorantreiben, beobachten und ihre eigenen Planungen damit in Einklang bringen. Dies gelte zum Beispiel für den Bau oder Ausbau von Straßen und Schiene oder für Energie-Anschlüsse.
Quelle: WAZ Waltrop, 1. Oktober 2003