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Von Tänzen um kleine Kirchtürme und großen Gesten der Solidarität 9. August 2003


Mit dem New Park erheben die Emscher-Lippe-Städteeinen Alleinstellungsanspruch. Als Signal für den Willen und die Fähigkeit, den Wandel zu forcieren, gilt das Industrie-Projekt den Bürgermeistern der Emscher-Lippe-Städte.

Eines hat der vollmundige Chor der Stadtväter erreicht: der Streit um den New Park ist ein echtes Alleinstellungsmerkmal für das Ruhrgebiet.

Es ist undenkbar, dass eine solche Debatte anderswo irgendwer führte, ist sie doch typisch für die Städte-Landschaft zwischen Ruhr, Emscher und Lippe.

Zwölf Städte sehen in der Sonderwirtschaftszone eine Chance für mehr Beschäftigung, doch der wankelmütige Rat in der kleinsten der zwölf Städte schmälert sie. Jetzt herrscht Empörung, dabei ist nichts verloren. Datteln bringt das Industrie-Projekt ja auf den Weg. New Park verhindern kann Waltrop mit seinem Ausstieg nicht.

Die Kritik der Bürgermeister richtet sich gegen das Verlassen der Städte-Solidarität. Der Streit der Städte schreckt Unternehmen ab. Das machte das früh gescheiterte Werben um das BMW-Werk klar. Kirchturmspolitik betrieb der Rat, ein Alleinstellungsmerkmal ist das wiederum nicht.

Es gibt die viel beschworene Städte-Solidarität ja nicht. Auch dies zeigt die Debatte um New Park: Sein Konzept weckt Begehrlichkeiten. Der Wettlauf um die Plätze in der Steuer-Oase beginnt schon. Oer-Erkenschwick sähe sich wohl gern als New-Park-Satellit - und erklärt sich damit zu einer typischen Ruhrgebietsstadt. Fast hört man die anderen Bürgermeister nach der nächsten Steueroase rufen - die gehörte dann selbstredend in ihre Stadt.

Aus Sicht der Wirtschaft wäre es ja kein schlechter Effekt, machte New Park die Runde. Ihr Ziel ist es, Gewerbesteuern abzuschaffen, mit dem New Park sinkt sie zumindest erheblich. Das ist ein Widerspruch zu Zielen Düsseldorfs, dieser Steuer eine breitere Basis zu geben. Man wird sehen, welches Ergebnis Schartaus "eingehende Prüfung" des New Parks hat .


Quelle: WAZ Waltrop, 9. August 2003