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Den kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen Waltrop und Datteln nennt Bürgermeister Willi Scheffers die vereinbarte interkommunale Arbeitsgruppe auf Verwaltungsebenbe.

Weil dafür eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abzuschließen ist, müssen die Räte beider Städte dies beschließen. Darum hat Scheffers für Donnerstag, 16. November, eine Sondersitzung des Rates terminiert.

Der Bürgermeister rechnet mit einer breiten Zustimmung, da die SPD diese Arbeitsgruppe mitträgt. Wir stehen quasi wieder dort, wo wir nach dem Ratsbeschluss vom 21. September waren, sagt SPD-Fraktionschef Jürgen Siebert.

Denn beide Kommunen behalten ihre Planungshoheit bis zur Bildung eines Zweckverbandes für den Fall, dass BMW kommt. Die Arbeitsgruppe kann aber nicht frei turnen, die Haupt- und Finanzausschüsse werden regelmäßig informiert.

Siebert hat in einem Antrag an den Bürgermeister auf eine Informationsveranstaltung zum Thema New Park sowie Verlauf der B 474 n und die BMW-Bewerbung mit IHK-Geschäftsführer Karl-Friedrich Schulte-Uebbing und Regierungspräsident Dr. Jörg Twenhöven noch im November gedrängt.

Beide hätten ihre Bereitschaft dazu in dem Gespräch bei der IHK deutlich gemacht. Die persönliche Anwesenheit von Twenhöven und Schulte-Uebbing sowie von Wolfgang Plato, dem Leiter des Westfälischen Straßenbauamtes, sei erforderlich.

kes

Quelle: WAZ Waltrop, 1. November 2000